Für 40jährige Mitgliedschaften wurden Rosi Leunig und Renate Wiebold geehrt. Bei Manfred Rettig werden es in diesem Jahr sogar 60! Die Ehrungen übernahmen Klaus Saemann und Matthias Möhle.
Ewald Werthmann trug als Ortsbürgermeister den Bericht „aus dem Ortsrat“ vor. Schwerpunkte waren die Baugebiete und natürlich die Maßnahmen zur Ansiedelung eines Supermarktes im Ortskern von Vöhrum. Der Bericht ist unten ausführlicher dargestellt.
Ursula Henniger, Ortsvorsteherin in Röhrse, konnte mit Stolz darauf verweisen, dass es endlich gelungen sei, den lange gewünschten Spielplatz zu bekommen. Der Platz ist vorbereitet, erste Spielgeräte aufgebaut und die Vollendung absehbar.
SPD startet mit erfahrenen und neuen Kräften in den Wahlkampf. Dirk Franz kandidiert für das Amt des Ortsbürgermeisters.
Einen wesentlichen Teil der Versammlung nahmen die Wahlen ein. Es galt, die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Ortsrat zu bestimmen und die Wahlvorschläge für Stadtrats- und Kreistagsliste zu bestätigen. Listen mit den Kandidatinnen und Kandidaten, siehe unten.
Mit Ewald Werthmann und Heinz Schäfer gehen zwei erfahrene und erfolgreiche Genossen mit Ablauf der Wahlperiode in den Ruhestand. Dem Ortsverein werden sie weiterhin unterstützend zur Verfügung stehen.
Mit Dirk Franz an der Spitze und erstmals mit Maik Meyer als Kandidat für den Ortsrat zeigt der Ortsverein sowohl Kontinuität als auch die Fähigkeit, mit jüngeren Mitgliedern Verantwortung zu übernehmen. Dirk Franz ist seit vielen Jahren im Vorstand des Ortsvereins und vertritt unsere Ortschaften im Kreistag. Ebenso werden Sabine Zwiebler und Markus Bruhn wieder für den Ortsrat und Ulli Henniger für den Stadtrat kandidieren. Maik Meyer leitet seit über einem Jahr den Vorstand des Ortsvereins und strebt nach der Kommunalwahl weitere Verantwortung für Orts- und Stadtrat an. Als „neues Gesicht“ taucht Anne Langeheine auf aussichtsreicher Position in unseren Listen auf.
Kandidatenliste für den Ortsrat:
Dirk Franz
Sabine Zwiebler
Maik Meyer
Anne Langeheine
Markus Bruhn
Monika Heilmann-Eschemann
Manfred Deege
Hennig Eschemann
Vorschläge von Kandidatinnen und Kandidaten für die Liste des Stadtrates. Die Festlegung der Liste erfolgt durch die Delegierten-/Aufstellungsversammlung des Stadtverbandes.
Dirk Franz
Maik Meyer
Ursula Henninger
Anne Langeheine
Birgit Piepers
Vorschläge von Kandidatinnen und Kandidaten für die Liste des Kreistags. Die Festlegung der Liste erfolgt durch die Delegierten-/Aufstellungsversammlung des Unterbezirks
Monika Heilmann-Eschemann
Dirk Tschesche
Anne Langeheine
Bericht aus dem OR 2015 19.02.16
Liebe Genossinnen/en,
die SPD hat im Ortsrat Vöhrum/Eixe/Landwehr wie in den Jahren zuvor Verantwortung übernommen und zukunftsweisende Entscheidungen auf den Weg gebracht.
Die hervorragende Infrastruktur nicht nur zu Erhalten sondern ständig zu verbessern ist unser Bestreben und macht unsere Ortschaften attraktiv.
Wir, die SPD, stehen für Verlässlichkeit und Kontinuität und wir haben stets ein Ohr für unsere Mitbürger. Mein kommunalpolitischer Bericht 2015:
Zunächst etwas für die Statistik:
Ortsrats-Sitzungen:
In diesem Jahr gab es mit nur 3 OR-Sitzungen relativ wenige, zu behandeln waren 26 TOPs und es kamen insgesamt 40 Zuhörer – macht 13,3 im Schnitt, immerhin eine Steigerung zum Vorjahr. Vielleicht sind ja unsere OR-Sitzungen interessanter als anderen Ortes – man höre und staune – die Presse war 2 x mit dabei!
Unsere Mitbürger/innen zeigen auf jeden Fall Interesse.
Einwohnerzahlen:
Vöhrum Eixe Röhrse
31.12.14 6978 617 249
31.12.15 6938 (-40) 626 (+9) 238 (-11)
Einige wichtige Punkte der Sitzungen möchte ich euch mitteilen:
Die Bürgerinnen/er hören nicht nur zu, es werden Fragen an den OR oder die Verwaltung gestellt oder Anregungen zu Verbesserungen in unseren Ortschaften vorgetragen.
Dazu einige Beispiele:
Wird ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) in Höhe „Haus Doris“ zum Vollsortimenter gebaut?
Kann der ehem. NP-Markt bei der Planung des Vollsortimenters mit einbezogen werden?
Gibt es Planungen bezüglich einer Nachnutzung für den ehem. NP-Markt?
Warum dauert das Genehmigungsverfahren für das Speiselokal im ehem. REWE – Markt so lange?
Muss die Wochenzeitung „Hallo Peine“ in Bushaltestellen gelagert werden?
Kann durch Verkehrsmaßnahmen „Im Kohlweg“ die übermäßige Nutzung (gemeint waren LKW) verhindert werden?
Immer wieder werden auch Gefahrenstellen (Schäden an der Straßendecke) gemeldet.
Diese nicht abgeschlossene Aufzählung ist der Beweis für das Interesse unserer Bürgerinnen/er. Sollten Fragen nicht sofort in der Ortsratssitzung beantwortet werden können, gibt es eine schriftliche Antwort.
Zu den Sitzungen:
10.03. Die öffentliche Auslegung wurde beschlossen für 2 Maßnahmen.
Änderung der Innenbereichssatzung im vereinfachten Verfahren. Hier wurde eine Grenze des zu bebauenden Ortsteils festgelegt. Dadurch wurde bei der Straße „Landwehr“ die planerisch notwendige Grundlage zur Abrundung des Ortsrandes geschaffen.
Im „Wiesengrund“ musste der BBPL 13 geändert werden, um eine dortige Baulücke schließen zu können (Planung für ein Einfamilienhaus).
Auch im März der Vollsortimenter, hier:
die Ankündigung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur
a) Änderung des Flächennutzungsplanes,
b) zugleich Änderung des BBPL Nr. 15 und 2. Änderung des BBPL Nr. 15
c) und Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 16.
Damit war eine wichtige Hürde genommen und der Grundstein gelegt.
Die SPD hat noch einmal die gute und zielführende Zusammenarbeit zwischen der Stadt Peine, dem Investor und dem Ortsrat gelobt.
In der Sitzung bedankt sich der CDU – Fraktionsvorsitzende P. Jauernig im Namen der CDU – Ortsratsfraktion namentlich beim OrtsBM für die bisher erfolgreiche Arbeit bei dem Projekt.
Als Info wurde bekannt gegeben:
Auf Wunsch des OR war von den Stadtwerken Peine geprüft worden, ob für das Neubaugebiet „Nördlich Hainwaldweg“ ein lokales Wärmenetz mit einem BHKW (Blockheizkraftwerk) aufgebaut werden kann.
Das Ergebnis der Prüfung unter Berücksichtigung aller Chancen und Risiken war, dass ein Wärmenetz nicht wirtschaftlich und die Idee hier nicht durchführbar sei. Der ökologische Gedanke kann daher nicht umgesetzt werden. DGH und Kita wurden nicht in der Berechnung aufgenommen, da gerade erst eine neue Heizungsanlage eingebaut worden war. Es wäre auch vermessen einen Zwang zur Abnahme aufzuerlegen, zumal andere Energien genau so effizient sind.
Fazit: Keine Empfehlung für ein BHKW!
Dem VEP (Vorhaben- und Erschließungsplan) „Vollsortimenter“ wurde zugestimmt und dass er für einen Monat öffentlich auszulegen ist.
Danach wurden Einwendungen der Ämter, Behörden oder Privatpersonen geprüft und Stellungnahmen dazu abgegeben. Am 04. Februar diesen Jahres wurde dazu der Aufstellungsbeschluss im Ortsrat und am 10. Februar im PLÖS verabschiedet. Nach der Beschlussfassung im Rat der Stadt Peine kann auf Antrag die Baugenehmigung erteilt werden.
Weiter wurden Beschlussvorschläge für den BBPL 29 „Nördlich Hainwaldweg“ und die 3. Änderung des BBPL Nr. 13 „Wiesengrund“ verabschiedet. Damit kann nach der erfolgten Zustimmung im Stadtrat die Vermarktung des Neubaugebietes begonnen und die Bebauung für den „Wiesengrund“ beantragt werden.
Wir haben der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2016 zugestimmt.
Dies viel uns leicht, da die Wünsche der SPD – Fraktion berücksichtigt sind (Ausbau der Hainwaldschule zur Ganztagsschule, Erschließung des Neubaugebietes, Bau des Vollsortimenters mit Drogeriemarkt, weitere Umstellung auf LED – Beleuchtung und die Dorfentwicklung Peine – West).
Zusätzliche Anträge wurden von uns – der SPD – nicht gestellt.
Im Haushalt sind 340.000,-€ in Vöhrum für die Umstellung auf LED – Beleuchtung (Kirchvordener Straße, Burgdorfer Straße und Pelikanstraße) vorgesehen.
Am 10.10. begann per Rundreise mit dem Rad die Bestandsaufnahme zum Dorfentwicklungsverfahren Peine – West. Weitere Schritte sind mit Arbeitskreistagungen in den Ortschaften vorgesehen. Es ist geplant, noch in diesem Jahr erste Anträge zu stellen.
In Eixe gab es Befürchtungen, der Spielkreis könnte mangels zu weniger Kinder geschlossen werden. Dazu habe ich ein Gespräch mit dem zuständigen Amtsleiter, Herrn Witschel, geführt. Eine Schließung steht nicht zur Debatte. Anschließend haben Herr Witschel und ich das Gespräch mit der Leitung und den Elternvertretern des Spielkreises gesucht. Die Ängste konnten ausgeräumt werden, indem mitgeteilt worden war: Der Spielkreis in Eixe bleibt erhalten!
03.12. Vergabe von Haushaltsmitteln des Ortsrates.
OR – Mitglied Hancken (CDU) beantragt einen regelmäßig höheren Zuschuss an den Eixer Schützenvereins zum Eixer Schützenfest.
Mein Einwand: Bei den Zuschüsse müssen wir die Einwohnerzahlen berücksichtigen. Jetzt schon erhält der Eixer Schützenverein einen höheren Zuschuss als ihm proportional nach der Einwohnerzahl zustehen würde. Bei einer weiteren Erhöhung wären die Vöhrumer Vereine klar benachteiligt. Auf meinen Vorschlag wurde der Antrag vertagt (einstimmig).
